Aus dem Walde schallt es trübe
22.02.2018 08:30

Nr. 2/2018

Neustadt/Weinstraße, 22. Februar 2018

 

 

Aus dem Walde schallt es trübe

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein von David Cameron veranlasstes Referendum endete mit 51 Prozent pro Brexit. Das House of Parliament wagt keine eigene Meinung mehr.

Die SPD weiß nicht so recht, wohin mit GroKo oder Opposition. Also fragt sie die Mitglieder (auch die, die bei der Bundestagswahl nicht wählen dürfen, wie Jugendliche und Ausländer) und ohne Quorum. Auf all die vielen komplexen Vereinbarungen des Koalitionsvertrags ist dabei nur eine Antwort möglich: Ja oder Nein!

Zum Glück sind Koalitionsverträge juristisch Null, Parteiengeschwätz. Entscheiden müssen allein die Bundestagsabgeordneten. Doch die werden durch die Parteiumfrage erpresst.

Dasselbe gilt für die Urwahl von Parteivorsitzenden. Diese werden bei uns von Parteitagen gewählt, in Diktaturen „vom Volk“: Chávez, Maduro, Putin, Erdogan, nämlich nach Stimmungslage und gerne gegen die Verfassung.

Auch unsere Verfassung und das Recht werden mit Füßen getreten. „Das Volk“ soll Einzelfälle entscheiden. Also auch über die Höhe von Hartz IV und die Todesstrafe, beispielsweise nach einer Kindstötung? Aus dem Walde schallt es trübe, runter mit der Rübe!?

Nur die gewählten Abgeordneten müssen entscheiden und ihre Entscheidung persönlich verantworten. So funktioniert Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

 

Werner Simon