Rundschreiben 7/2018
26.07.2018 15:05

Nr. 7/2018

Neustadt/Weinstraße, 26. Juli 2018

 

 

 

Hinauf, hinauf, Patrioten zum (Hambacher) Schloss!

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das war 1832 der Ruf der von der französischen Freiheitsidee getragenen Pfälzer (und ihrer Gäste) gegen die bayerische Pressezensur.

 

Heute geht es wieder darum, unsere Freiheit zu verteidigen, ja sogar sie wieder zu erlangen. Die tumben AfDler, der Verein der in vernünftigen Parteien Gescheiterten, führt uns vor.

Machen Sie sich dagegen auf, seien Sie böse, zumindest frech! Setzen Sie Themen, blamieren Sie diese Gescheiterten, geben Sie unserer Republik Ihre Stimme!

 

Rufen Sie die Angeordneten in den Kommunen, im Landtag, im Bundestag und im Europäischen Parlament an: Die AfDler, um sie zu verunsichern, alle anderen um sie zu bestärken.

 

Werden Sie Mitglied in einer demokratischen Partei und spenden Sie ihnen Geld. Wenden Sie sich von den Demokraten wegen ihrer Mängel und Fehler nicht ab. Machen Sie ihnen Mut!

 

Denken Sie daran, dass Verbände dazu da sind, die gesellschaftliche Vielfalt abzubilden. Für die Funktionsfähigkeit unseres politischen Systems sind sie daher unverzichtbar. Bringen Sie sich ein in Ihre Verbände, um gemeinsam das Richtige und Nötige zu tun für unser Land und für unsere Demokratie!

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Werner Simon

 

WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

 

Wipo 17/18

OECD: Ministerrat verabschiedet neue "Jobs Strategy"

 

 

SOZIALPOLITIK

 

 

SP 31/18

Indexziffern der Lebenshaltung Januar bis Juni 2018

SP 32/18

Referentenentwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung

SP 33/18

Pensions-Sicherungs-Verein: Schadensentwicklung und Mitgliederversammlung

SP 34/18

Digitalisierung in der betrieblichen Altersvorsorge

SP 35/18

Langzeitarbeitslosigkeit: Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt

(10. SGB II-ÄndG-Teilhabechancengesetz)

SP 36/18

Entwurf der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2019

SP 37/18

DGUV veröffentlicht Branchenregel „Branche Bürobetriebe“

SP 38/18

Eckpunktepapier der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz 

SP 39/18

Zuwanderung: Überarbeitetes Positionspapier zur gezielten Stärkung der Fachkräftezuwanderung

 

ARBEITSRECHT

 

AR 30/18

Befristete Beschäftigung - Ergebnisse des IAB-Betriebspanels

AR 31/18

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts -

Stellungnahme des Bundesrats

AR 32/18

Mindestlohnkommission beschließt Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns

AR 33/18

Betriebsverfassungsrecht: BDA-Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags

AR 34/18

Arbeitszeit: BDA-Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags

 

EUROPARECHT

 

 

EP 29/18

Pensionsfondsrichtlinie

EP 30/18

Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

EP 31/18

Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zum Schutz von Hinweisgebern

EP 32/18

Richtlinienvorschlag zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben: Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments verbschiedet Bericht

EP 33/18

Europäische Arbeitsbehörde: Berichtsentwurf des EU-Parlaments liegt vor

 

 

 

 

BILDUNGSPOLITIK

 

 

BP 14/18

Neue Handreichung: „Checklisten Schülerbetriebspraktikum“

BP 15/18

Bildung in Deutschland -

Nationaler Bildungsbericht von KMK und BMBF erschienen

 
BESONDERE HINWEISE

 

 

BH 4/18

Informationsveranstaltung „Industrie 4.0 und Zukunft der Arbeit“

Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Kaiserslautern in Kooperation mit Industrieverbände Neustadt an der Weinstraße e. V. (IVN)

 

 

 

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