05/02/2024
Das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung wurde am 20. Juli 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Durch das Gesetz wird die Weiterbildungsförderung Beschäftigte reformiert und ein Qualifizierungsgeld eingeführt. Zudem wird die Regelung zur Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit verlängert.
Die Regelungen zur Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter und die Regelungen zum Qualifizierungsgeld sind am 1. April 2024 in Kraft getreten. Die Regelung zur Erstattung bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit ist bereits am 21. Juli 2023 in Kraft getreten und läuft am 31. Juli 2024 aus.
Zu den neuen Regelungen stellen sich rechtliche und praktische Fragen, die dieses FAQ-Papier versucht zu beantworten. Das FAQ-Papier wird bei Bedarf aktualisiert. Zur Umsetzung der Regelungen durch die Arbeitsagenturen hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) fachliche Weisungen veröffentlicht. Es gilt dabei jedoch immer den jeweiligen Einzelfall genau zu betrachten und rechtlich zu würdigen. Das vorliegende FAQ-Papier kann daher eine rechtliche Beratung durch Ihren Arbeitgeberverband im Einzelfall nicht ersetzen.
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